ENTSCHLOSSEN OFFENE ARBEIT: EXTREM WICHTIG! Hamburger Sozialbehörde richtet ihren Blick in Zeiten rechten Terrors nach links

Die Sozialbehörde hat für den 03.02.2021 das pädagogische Personal der Bereiche Jugendsozialarbeit (JSA) und Offene Kinder- und Jugendarbeit (OKJA) in Hamburg zu der Online-Fachveranstaltung ,Linke Militanz — Bedarfe und Möglichkeiten der OKJA‘ eingeladen.

Die am 03.02. stattfindende Online-Fachveranstaltung ‚Linke Militanz – Bedarfe und Möglichkeiten der OKJA‘ soll sich mit den Ergebnissen eines Fragebogens beschäftigen, der Mitte April 2020 an die rund 150 Hamburger Einrichtungen der OKJA und Jugendsozialarbeit, wie z.B. Häuser der Jugend und Jugendzentren verschickt wurde. Weiterhin soll ein von der Göttinger „Bundesfachstelle Linke Militanz“ konzipierter Workshop für Jugendliche über „Protest am Beispiel der 68er-Bewegung“ vorgestellt werden.

Der Fragebogen, der erstmals 2014, dann 2017 und zuletzt 2020 an die OKJA-Einrichtungen und die Jugendsozialarbeit ging, umfasste in den ersten beiden Runden lediglich Fragen nach rechtsradikaler sowie fundamentaler, konfrontativer islamischer oder menschenfeindlicher Ausrichtung. Die Fragen nach einer linksradikalen Ausrichtung der Besucher*innen in Hamburger Jugendeinrichtungen, wurden hiermit 2020 zum ersten Mal ausformuliert und sind für sehr viele Kolleg*innen aus den Einrichtungen nur schwer mit den anderen abgefragten Fokussierungen in Einklang zu bringen.

Die Mitglieder der IVOA fragen sich an dieser Stelle, warum hier die Ungleichheitsideologien Islamismus und Rechtsextremismus mit einer linksradikalen Einstellung in einen Topf geworfen werden und damit implizit gleichgesetzt? Eine weitere Frage stellt sich in der Ausrichtung der in Kürze stattfindenden Online-Veranstaltung der Sozialbehörde. Aus welchem Grund werden zunächst diverse extremistische Orientierungen junger Hamburger Bürger*innen abgefragt, in der Fachveranstaltung aber

konzentriert ausschließlich das Thema „Linksradikalismus“ erörtert und diskutiert, wo rechter und islamistischer Terror zunehmen?

Als Interessenvertretung der Offenen Arbeit (IVOA) kritisieren wir die anberaumte Online-Veranstaltung, die den Fokus nur auf einen der abgefragten Punkte legt und zudem mit Umfragen arbeitet, die nicht den fachlichen Standards empirischer Sozialforschung entsprechen. Die Fragebögen enthalten leider keinerlei Definition darüber, wie der Begriff linksradikal seitens der Sozialbehörde verstanden wird.

Beispielsweise haben nach Definition des Verfassungsschutzes „Radikale politische Auffassungen […] in unserer pluralistischen Gesellschaftsordnung ihren legitimen Platz“¹ und müssten nicht befürchten unter Beobachtung zu geraten. Weiterhin stellen wir in Frage, ob der Behörde ausreichend viele Rückläufer der Fragebögen vorliegen, um eine hinreichende Einschätzung auf Grundlage valider empirischer Daten zu dem Themenkomplex erstellen zu können. Die Debatte mit den Kolleg*innen lässt eine andere Vermutung zu.

In der Offenen Arbeit mit jungen Menschen gibt es eine grundsätzliche Kritik am Präventionsparadigma. Der „präventive Blick“ verengt die Beurteilung von jugendtypischen Verhaltensweisen immer auf ein potenziell gefährliches und/oder schädliches Verhalten. Die Unterscheidung zwischen „förderungswürdig“ auf der einen und „präventionsbedürftig“ auf der anderen Seite erzeugt gezwungenermaßen einen Verdachtsdiskurs, der jegliche pädagogische wie auch wissenschaftliche Arbeit massiv erschwert und einschränkt. Es sollte aber in der pädagogischen Praxis der Offenen Arbeit darum gehen, ein Verständnis für die Motive und Hintergründe – denen oft keine ideologische Haltung, aber ein Eigensinn in der Sozialisation junger Menschen zugrunde liegt – zu entwickeln und anschließend in den Diskurs einzusteigen.

Die Mitglieder der IVOA lehnen es ab, mögliche seitens der Behörden erwünschte Präventionsprogramme zum Themenkomplex zu entwickeln und umzusetzen. Der permanente politische Diskurs mit jungen Menschen innerhalb der Einrichtungen der

OKJA und der Jugendsozialarbeit ist Teil des professionellen Handelns. Soziale Arbeit kann nie Teil der Ermittlungsbehörden sein und der Exekutive zuarbeiten. Sie kann aber sehr wohl durch Beziehungsarbeit radikale Ansichten jedweder Couleur intern thematisieren und zur Hinwendung zu einem Demokratieverständnis beitragen sowie der Akzeptanz unserer Normen und Werte in einer freiheitlich geprägten Gesellschaft dienen. Eine mögliche Einflussnahme durch staatliche Institutionen, wie den Verfassungsschutz auf die Hamburger Sozialbehörde, sehen die Mitglieder der IVOA äußerst kritisch. Jugendliche müssen die Freiheit haben, ihren Platz in der Gesellschaft zu finden und sich die Einrichtungen der Jugendarbeit freiwillig auszusuchen, ohne dort bereits mit Präventionsangeboten konfrontiert zu werden. Ausstiegsprogramme für junge Menschen, die sich aus radikalen Gruppierungen lösen wollen: Ja! Die Instrumentalisierung der Jugendsozialarbeit und der Offenen Kinder- und Jugendarbeit: Nein!

Soziale Arbeit, mit dem Auftrag der außerschulischen, politischen Bildung/ Demokratiebildung, muss in jedem Fall kritische Perspektiven auf die Defizite von Institutionen des Staates und einer nur an Verwertung orientierten Wirtschaftsordnung thematisieren. Eine laut Grundgesetz an der Vermittlung der Menschenrechte orientierte Soziale Arbeit, kann nicht neutral gegenüber Rassismus, Sexismus, Antisemitismus, Antiziganismus, Fundamentalismus, Klassismus und anderen sozialen Ungleichheitsmechanismen sein. Sie hat die Aufgabe diese Mechanismen aufzudecken und ihnen bewusst auf individueller, wie auch struktureller Ebene entgegenzuarbeiten.

Die Mitglieder der IVOA verweigern sich einer möglichen Diffamierung junger Menschen, die sich z.B. für mehr Klimagerechtigkeit einsetzten, als Linksextremist*innen. Wenn junge Menschen begreifen, dass ihre Ziele nicht in der derzeitigen Wirtschaftsordnung und Orientierung an Gewinnmaximierung erreichbar sind, sind sie nicht linksradikal, sondern entwickeln ein politisches Bewusstsein.

Eine berechtigte Kritik am Sterbenlassen Schiffbrüchiger im Mittelmeer und dem Lagersystem für Menschen mit Fluchthintergrund in Südeuropa unter menschenunwürdigen Umständen bieten der Sozialen Arbeit Diskussionsgrundlagen und Anknüpfungspunkte für die außerschulische politische Bildungsarbeit. Die

Auseinandersetzung mit rechtsradikaler Ideologie und die Ablehnung von Neonazis, die Diskussion um Menschenrechte, die in unserer Verfassung festgeschrieben sind, ist Teil der täglichen Sozialen Arbeit mit jungen Menschen. Nicht aber die Stigmatisierung als linksradikal! Das gilt vor allem, wenn rechter Terror und neonazistische Netzwerke scheinbar wieder auf die Tagesordnung treten.

Die Prinzipien Sozialer Arbeit, wie Parteilichkeit, Lebenswelt- und Ressourcenorientierung, Verschwiegenheit, Niedrigschwelligkeit, Freiwilligkeit, Beteiligung und Akzeptanz, sind Grundlagen unserer Arbeit. Diese Prinzipien und Standards werden aus unserer Sicht durch die Fachveranstaltung und dem mit dieser einhergehenden Verdachtsdiskurs konterkariert. Die politische „Bespitzelung“ und Weitergabe der Informationen von Hilfesuchenden torpediert die Grundlage unserer Arbeit. Es kann die vertrauensvolle Beziehung, die oftmals über Monate aufgebaut wurde, zerstören und eine pädagogische Arbeit aushebeln und unmöglich machen.

Aus welchem Grund erfolgen die turnusmäßige Abfrage und die Online-Fachveranstaltung ‚Linke Militanz – Bedarfe und Möglichkeit der OKJA‘ gerade jetzt inmitten einer Pandemie, die nicht nur den Kolleg*innen der Sozialen Arbeit viel abverlangt, sondern jedem Menschen? Die Mitglieder der IVOA vermuten, dass dies als eine Folge der Ausschreitungen rund um den G20-Gipfel im Jahr 2017 anzusehen ist, was den Hamburger Senat und seine Sozialbehörde dazu veranlasste aktiv zu werden. Die IVOA wundert sich insbesondere darüber, dass in Zeiten, in denen immer wieder rassistische Polizei-Chatgruppen aufgedeckt werden, bewaffnete Nazi-Netzwerke (u.a. mit Beteiligung von Personen aus den Sicherheitsorganen und der Bundeswehr) enttarnt werden, die Völkischen in der AfD immer enthemmter agieren, eine rechts-esoterische „Querdenker-Bewegung“ auf der Straße mobilisiert, die NSU Morde noch nicht lange zurückliegen, es gefühlt tagtäglich zu rassistischen bis hin zu antisemitischen Übergriffen kommt und an den derzeit nicht zugänglichen Theken im Lande `Das wird man ja nochmal sagen dürfen!` geduldet wird, in der OKJA und Jugendsozialarbeit das Thema Linksradikalismus ein so großes Thema sein soll.

Festzuhalten ist, dass ein Großteil der Zielgruppen Sozialer Jugendarbeit selbst täglich rassistischen, klassistischen, sexistischen oder homophoben Anfeindungen ausgesetzt und von Armut, struktureller Ungleichheit im Bildungswesen und Chancenlosigkeit auf dem hiesigen Wohnungsmarkt betroffen ist. Fachveranstaltungen zu diesen Themenbereichen erscheinen uns Vertreter*innen der Hamburger Jugendarbeit sinnvoller, als eine Diskussion um die jungen Menschen, die sich den Querdenker*innen und Neonazis entgegenstellen und dafür eigentlich den Dank des Hamburger Senates und der Sozialbehörde erhalten sollten.

Eine Fachveranstaltung zur Unterfinanzierung der Offenen Kinder- und Jugendarbeit/Jugendsozialarbeit, einen Diskurs über isoliert arbeitende Kolleg*innen, die als ein Ein-Personen-Betrieb für die Jugend ganzer Stadtteile zuständig sind, eine Auseinandersetzung um allein tätige Straßensozialarbeiter*innen, die eigentlich nur zu zweit auf den Straßen sozialer Brennpunkte sein dürften, eine Fachveranstaltung zur Zukunft unseres Arbeitsbereiches: Jederzeit gerne!

Die Hamburger Interessenvertretung erhofft sich von ihrer Sozialbehörde eine inhaltliche Auseinandersetzung, in der es nicht darum geht, linksradikale Symbole in der Nähe von OKJA-Einrichtungen oder szenetypische Kleidung zu diskutieren, wie in den Fragebögen verlangt. Vielmehr erwarten wir eine klare Stellungnahme zum Grund der neugestalteten Fragebögen und zur Fokussierung auf das diffuse Thema Linksradikalismus.

Wir erhoffen uns seitens Politik, Sozialbehörde und Verwaltung vielmehr ein Vertrauensbekenntnis zu den Hamburger Einrichtungen der Offenen Kinder- und Jugendarbeit und Jugendsozialarbeit.

1Bundesamt für Verfassungsschutz. https://www.verfassungsschutz.de/de/service/glossar/extremismus-radikalismus. Zuletzt aufgerufen am 12.01.2021

Hier: Stellungnahme als PDF

Erstunterzeichner*innen:

Einrichtungen und Träger der Sozialen Arbeit

Abenteuerspielplatz Am Brunnenhof e.V.; Abenteuerspielplatz Eimsbüttel Nord e.V.; Aktivspielplatz Farmsen; ASP Wegenkamp e.V.; BAM!Bildung am Millerntor; basis & woge e.V.; Bauspielplatz Rübezahl; Bauspielplatz Berne (Kinder- und Jugendarbeit in Berne e.V.); Die Gruppe e.V.; Dolle Deerns e.V. – Verein zur Förderung feministischer Mädchenarbeit; Elbe-Aktiv-Spielplatz; Fanladen St. Pauli; Frauen- und Mädchentreff Hohenhorst; GWA St.Pauli e.V.; HUDE; HSV Fanprojekt; Jenfelder Kaffeekanne; Jugend und Sport e.V.; Jugendberatungszentrum (JBZ) der Ev. Stiftung Bodelschwingh; Jugendclub Berner Au e.V.; Jugendclub Burgwedel; Jugendclub Mittendrin; Jugendhaus Alsterdorf; Jugendtreff Jarrestadt; Jugendverein Dringsheide; Kinder- und Familienzentrum Schnelsen; Lenzsiedlung e.V.; Mädchen*treff Lohbrügge; Mädchentreff Barmbek-Süd; Mädchentreff Lurup, (Deutscher Kinderschutzbund Hamburg e.V); Mädchentreff Ottensen, (Deutscher Kinderschutzbund Hamburg e.V.); Mädchentreff Schanzenviertel e.V.; Plakatwerkstatt; SCHORSCH (St. Georg-Borgfelde); Spielgelände Bonnepark (GM Jugendhilfe GmbH); Stadtteilgesundheitszentrum Poliklinik Veddel; Startloch; Streetlife e.V. – Straßensozialarbeit Rahlstedt; Trockendock e.V.; Verband Kinder- und Jugendarbeit Hamburg e.V.; Verein für Jugendpflege Steilshoop e.V.; Verein zur Förderung der Jugendarbeit e.V. (VzFdJ e.V.)

Vereine, Initiativen und Zusammenschlüsse

Bundesarbeitsgemeinschaft Offene Kinder- und Jugendeinrichtungen e.V. (BAG OKJE), Arbeitskreis Kritische Soziale Arbeit Hamburg; Arbeitskreis Wohnraum für junge Menschen; BiLaN – Bildungsinitiative Lernen aus dem NSU Komplex Hamburg; Fachgruppe Sozial-, Kinder-, und Jugendhilfe ver.di Hamburg; FC St. Pauli von 1910 e.V.; Fachschaftsrat Soziale Arbeit HAW Hamburg; Hamburg traut sich was; SOAL Alternativer Wohlfahrtsverband; Vorstand der Sozialistischen Jugend Deutschlands – Die Falken

Einzelpersonen

Asma Abo Mostafa (Dolle Deerns e.V. und Mädchentreff Schanzenviertel e.V.); Jendrik v. Allwörden (pädagogischer Mitarbeiter des Aktivspielplatz Farmsen); Alexander Banaski (Your Life! Jungen); Thurid Blohm; Sabine Boeddinghaus (Co-Fraktionsvorsitzende DIE LINKE, jugendpolitische Sprecherin); Rosa Bracker (Wissenschaftliche Mitarbeiterin HAW Hamburg); Prof. Dr. Jürgen Budde (Professor an der Europa-Universität Flensburg); René Clair (Straßensozialarbeit Neuwiedenthal); Jan Damkowski; Lea Degener (Studentin Soziale Arbeit HAW Hamburg); Madeleine Does (Sozialarbeiterin Stadtteilgesundheitszentrum Poliklinik Veddel); Simon Ferreira de Queiroz (Abenteuerspielplatz Eimsbüttel Nord e.V.); Conny Fiedler-Hellmann; Fabian Fritz (Wissenschaftler Mitarbeiter, HAW Hamburg, Department Soziale Arbeit); Joachim Gerbing (Rentner); Peter Gerdes (Lehrer Fachschule für Sozialpädagogik); Mathias Gintzel (Wissenschaftlicher Mitarbeiter Universität Hamburg Fakultät für Erziehungswissenschaft); Andreas Hechler (Bildungsreferent und Softwareentwickler); Per Ole Heidorn (Sozialarbeiter in der OKJA); Wolfgang Heimann (Abenteuerspielplatz Eimsbüttel Nord e.V.); Fabian Heinze (Lenzsiedlung e.V.); Erni Hellmann; Nancy Hochgraef (Abenteuerspielplatz Eimsbüttel Nord e.V.); Paula Jütting (Sozialarbeiterin, u.a. in Offener Kinder- und Jugendarbeit); Benjamin Kaiser (Pädagogische Leitung Aktivspielplatz Farmsen); Jonas Kohlschmidt (Wissenschaftlicher Mitarbeiter Universität Hamburg); Lutz Krätzschmar (einst Mitarbeit des Amtes für Familie, jetzt ehrenamtlich soziokulturell im Südniedersächsischen tätig); Beate Kra (Jugendzentrum Kiebitz/movego Jugendhilfe); Kristina Krüger (Diakonie Hamburg); Thomas Kühl (Abenteuerspielplatz Eimsbüttel Nord e.V.); Dr. Wolfgang Kunkel; Prof. em. Dr. Timm Kunstreich (Evangelische Hochschule für Soziale Arbeit und Diakonie; Mitglied im AKS Hamburg); Max Lachetta (Juca Bahrenfeld); Meinhard Lamp’l (Mitglied JHA Eimsbüttel); Willi Liebing (ehemaliger Vorsitzender der AGOT-NRW e.V.); Anja Lindhorst-Albrecht (pädagogische Mitarbeiterin des Aktivspielplatz Farmsen); Tobias Litzinger (Lenzsiedlung e.V.); Heike Lütkehus; Prof. Dr. Tilman Lutz (HAW Hamburg, Dpt. Soziale Arbeit); Maren Meyer (Sozialarbeiterin im Kemenate Tagestreff für wohnungslose Frauen); Anne Mittelstädt (Jugendcafè Bahrenfeld); Rebecca Oehms (Dipl. Sozialarbeiterin); Rahel Perschke (tätig im Internationalen Jugendaustausch); Michaela Pfau; Rainer Piatkowski (Sozialpädagoge); Carsten Polzin (Lehrer an einer Hamburger Stadtteilschule); Uwe Post (Lehrer, Rentner); Ronald Prieß (Botschafter der Straßenkinder in Hamburg); Frank Rehberg; Prof. Dr. Elisabeth Richter (Professorin für Interkulturelle Soziale Arbeit MSH Medical School Hamburg); Carola Rokstein (Universität Hamburg, Sozialpädagogik); Paul Rutz (Studierender der Sozialen Arbeit); Lisa Scharffenberg (Lenzsiedlung e.V.); Stefan Schatz (Jugend und Sport e.V.); Anne Scheerer (Sozialpädagogin); Sarah Schirmer (Sozialarbeiterin/Sozialpädagogin, wissenschaftliche Mitarbeiterin Universität Siegen); Fabian Schmitt (Sozialarbeiter in der Offenen Kinder- und Jugendarbeit); Kilian Schneider (Sozialpädagoge in der Offenen Kinder- und Jugendarbeit); Tobias Schölzel (Bundesfreiwilligendienstler auf dem Aktivspielplatz Farmsen); Gerd Schreiert (Jugendsozialarbeiter); Sebastian Schubert (Jugendtreff Bergstedt); Karen Schulz (Sozialpädagogin); Clemens Schuster (Jugendfreizeit- und Beratungszentrum KAP); Jorrit Schwagereck (Student Soziale Arbeit HAW Hamburg); Moritz Schwerthelm (Universität Hamburg, Sozialpädagogik); Dr. Johanna Sigl (Institut für Sozialarbeit und Sozialpädagogik, Leuphana Universität Lüneburg); Prof. Dr. Benedikt Sturzenhecker (Arbeitsbereich Sozialpädagogik, Universität Hamburg); Pascal Thomanek (Lenzsiedlung e.V.); Rafael Velazquez (Teekeller Großlohe); Monika Vietmeyer (Fit for future/Teekeller); Matthias Weser (Lehrbeauftragter an der Evangelischen Hochschule Hamburg); Torben Wollesen, (Erzieher in der Offenen Kinder- und Jugendarbeit)

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